Handlungsspielraum für Honorartätigkeit an Musikschulen bis Ende 2026 geschaffen

In Folge des “Herrenberg-Urteils“ gerieten Musikschulen bundesweit unter Druck. Trotz weiterer Urteile, die teils gegenteilige Aussagen in der Rechtssprechung enthielten, hatte die Sichtweise im Herrenberg-Urteil weitreichende Auswirkungen auf die Arbeitsverhältnisse von freiberuflichen Honorarlehrkräften. Die Diskussionen entbrannten im Rahmen der Einstufung von Musikschullehrkräften als freie Mitarbeiter oder angestellte Lehrkräfte im Rahmen von Scheinselbstständigkeit und der Ermittlung […]

MDR Beitrag zur aktuellen Situation systematischer Umwandlung von Honorarverträgen in Festanstellungen nach dem BSG-Urteil 06/22 und Auswirkungen auf die musische Bildungslandschaft in Deutschland

Vorstandsmitglied Stephanie Dathe und Felicitas Ressel vom PRO MUSIK Länderverbund Mitteldeutschland und Geschäftsführer Christian Scheibler unseres Kooperationspartners DTKV Sachsen e.V./ Berufsverband für Musik sprechen über die aktuelle Situation in Folge der Umwandlung von Honorarverträgen zu Festanstellungen an der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“.

Nach „Herrenberg-Urteil“: Umbruch in der Musikschullandschaft steht bevor

Im Sommer 2022 sprach das Bundessozialgericht (BSG) ein wegweisendes Urteil, das die Situation von freischaffenden Lehrkräften an Musikschulen – sogenannten Honorarkräften – betrifft. Das Gericht stellte fest, dass mangels unternehmerischer Freiheit eine echte Selbstständigkeit an einer Musikschule kaum herzustellen sei. Obwohl es sich um eine Einzelfallentscheidung handelte, fand das Urteil bundesweit Beachtung; auch das PRO MUSIK Magazin hatte kürzlich darüber berichtet.

Sind Honorarverträge legal?

Viele Musikpädagog*innen an öffentlichen Musikschulen sind nicht fest angestellt, sondern arbeiten auf Basis sogenannter Honorarverträge. Im PRO MUSIK Magazin haben wir uns schon mehrfach mit dem Thema beschäftigt, unter anderem in unseren ersten Podcast-Folgen. In diesem Artikel wollen wir auf ein Gerichtsurteil aus Baden-Württemberg eingehen und der Frage nachgehen, ob diese Form von Verträgen überhaupt erlaubt sein kann.